07.11.2015

Bild: Schulze und Marquardt

Strässer, Marquardt und Schulze begrüßen Breitbandausbau in Münster

„Die Landesregierung fördert schnelles Internet für alle mit einer halben Milliarde Euro und sorgt so dafür, dass kein Euro des Bundes für den Breitband-Ausbau wegen fehlender Landesmittel verfällt. Wir halten unser Versprechen, bis 2018 landesweit Übertragungsleistungen von 50 Megabit pro Sekunde anzubieten. Auch Münster profitiert davon.“, erklären Thomas Marquardt und Svenja Schulze, Landtagsabgeordnete für Münster (SPD).

Ohne schnelles Internet verlieren Regionen den wirtschaftlichen Anschluss. Deshalb misst die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Ausbau mit Breitband absoluten Vorrang bei. NRW liegt im Bundesvergleich bereits heute vorne. Das Förderprogramm verbessert allgemein die Versorgung und kommt besonders ländlichen Gebieten und Gewerbegebieten zugute. Die Landesregierung hilft gezielt auch finanzschwachen Kommunen, falls diese ihren Anteil an der Finanzierung nicht stemmen können.

50 Millionen Euro fließen in Gewerbegebiete. Abgeordnete Marquardt und Schulze: „Wir bringen die Gewerbegebiete mit schnellem Internet auf die Datenautobahn. Mit neun Millionen Euro will das Land die 53 Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützen. Jede von ihnen erhält 50.000 Euro jährlich für 2016 bis 2018.“

Weitere 65 Millionen Euro dienen dem Anschluss von Haushalten auf dem Lande, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen.

„Die Große Koalition auf Bundesebene hat ein Förderprogramm für den Breitbandausbau in Höhe von insgesamt 2,7 Milliarden Euro beschlossen“, so Christoph Strässer, Bundestagsabgeordneter für Münster. Der Bund übernimmt damit 50% des Breitbandausbaus, die Länder finanzieren 40% und 10% obliegen den Kommunen. „Damit trägt der Bund die Hauptlast des Breitbandausbaus und unterstützt die Länder und Kommunen“, so Strässer.

Das Land NRW ergänzt die Bundesförderung mit einem eigenen Programm und stellt bis zu 350 Millionen Euro bereit. „Die Mittel des Bundes werden somit voll ausgeschöpft, damit sie nicht aufgrund fehlender Landesförderung verfallen. Das garantieren wir“, erklären Marquardt und Schulze.

„Für die SPD auf Landes- wie auf Bundesebene ist klar, dass der schnelle Breitbandausbau für den Standort Deutschland/NRW von großer Wichtigkeit ist und ihm daher höchste Priorität beigemessen werden muss“, betonen die drei Münsteraner Abgeordneten abschließend.



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